Gewerbe & Verband 10/2020

Gesamtvorstand in Würzburg

Ein Hauch von Abiprüfung bei der AMÖ: Fast auf den Tag genau ein halbes Jahr hat es Corona-bedingt gedauert, bis die AMÖ ihr erstes Präsenztreffen veranstalten konnte.

Unter Einhaltung sämtlicher Hygiene- und Schutzmaßnahmen hat sich Anfang September der Gesamtvorstand der AMÖ zu seiner Herbsttagung in Würzburg getroffen. Rund 40 Teilnehmer waren aus allen Teilen der Bundesrepublik nach Unterfranken gekommen, um dort über aktuelle politische Entwicklungen zu sprechen sowie die entscheidenden Beschlüsse für die im Oktober stattfindende Delegiertenversammlung zu fassen, die, mit Blick auf Corona, in diesem Jahr virtuell veranstaltet wird.

Dr. Ellen Troska, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der AMÖ, berichtete dabei über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Möbelspedition. Wie sie berichtet, habe sich die Corona-Krise weit weniger auf die Möbelspedition ausgewirkt, als zu Beginn befürchtet. Jedoch waren die Auswirkungen in den einzelnen Segmenten unterschiedlich.

Auch während des Lock-Down konnten Umzüge innerhalb Deutschlands durchgeführt werden. Ein Umzug in Eigenregie war während des Lock-Down aufgrund der Kontaktbeschränkungen kaum möglich, sodass die Umzugsspediteure in dieser Zeit vermehrt Anfragen für Privatumzüge im Inland registrierten. „Zwar gab es für den Straßengüterverkehr in allen europäischen Staaten weitreichende Ausnahmeregelungen. Jedoch waren zum Teil besondere Auflagen für internationale Umzüge innerhalb Europas zu beachten“, so Troska.

Im Bereich der Objektumzüge sei es während des Lock-Down und auch danach zu Verschiebungen und Absagen geplanter Vorhaben gekommen. Für die Zukunft sei von pandemiebedingten Veränderungen im Markt für gewerblich genutzte Immobilien auszugehen.

Seitdem die Quarantäneverordnungen in Deutschland gelten; komme es für die Fahrer und Mitarbeiter in zahlreichen Bundesländern zu besonderen Schwierigkeiten bei der Rückkehr aus einem Risikogebiet. Sofern kein negativer Corona-Test vorliegt müssen rückreisende Fahrer aus Risikogebieten in den folgenden Bundesländern in 14-tägige Quarantäne, etwa in Brandenburg, Bremen oder Hamburg. Keine Quarantäne-Pflicht gilt für Fahrpersonal etwa in Bayern, Sachsen oder Schleswig-Holstein. Sonderregelungen wiederum gelten beispielsweise in Hessen und Niedersachsen. Entscheidend für die Quarantäne-Pflicht sei die Regelung für den jeweiligen Wohnsitz des Mitarbeiters (Stand bei Redaktionsschluss).

VVWL-Geschäftsführer Dr. Christoph Kösters berichtet, dass der VVWL das zuständige Landesministerium um Bestätigung ersucht habe, dass die Quarantäneverordnung von NRW das Fahrpersonal generell von den Quarantänepflichten ausnimmt.

Dr. Troska bat die Geschäftsführer der Landesverbände darum, die zuständigen Ministerien auf Landesebene dringend zu ersuchen, den Ausnahmetatbestand für grenzüberschreitende Verkehre flächendeckend wieder einzuführen, sofern in dem betreffenden Bundesland derzeit Quarantänepflichten bestehen. Darüber hinaus wurden alle Geschäftsführer gebeten, Änderungen der Quarantäneverordnungen zu beobachten und ggf. einzuschreiten.

AMÖ-Präsident Frank Schäfer machte indes darauf aufmerksam, dass sich die Arbeitswelt infolge der Pandemie hin zum Homeoffice und mobilen Arbeiten ändern werde. Hierdurch werde sich langfristig auch das Volumen im Bereich der Objektumzüge reduzieren. Schäfer sensibilisierte außerdem dazu, dass es im Zuge der vorweggenommenen Erbfolge infolge von Kurzarbeit zu Problemen kommen könne. „Das Kurzarbeitergeld ist kein Lohnbestandteil, sodass die gegebene Lohnsummen-Garantien der Erben unter Umständen nicht eingehalten werden können.“ Die Verbände hätten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das Problem aufgezeigt und um Abhilfe ersucht. Schäfer bat, auch in den Bundesländern die zuständigen Entscheider zu sensibilisieren.

Sachstand zur Schlichtungsstelle

Informationen zum Verfahren zur Eintragung der Verbraucherschlichtungsstelle gab AMÖ-Hauptgeschäftsführer Dierk Hochgesang. Das Bundesamt für Justiz habe zwischenzeitlich einige Punkte in der Verfahrensordnung bemängelt. Vor allem ging es darum, Passagen aus dem Gesetz noch einmal wiederzugeben. Das wurde zwischenzeitlich vorgenommen. Auch wurde die entsprechende Website neu aufgesetzt. Die neue Verfahrensordnung für die Schlichtungsstelle wurde vom Gesamtvorstand einstimmig beschlossen.

Hochgesang gab außerdem bekannt, dass die Delegiertenversammlung 2020 aufgrund der Corona-Pandemie nicht in gewohnter Form stattfinden kann. Anstelle dessen werden die Abstimmungsunterlagen, Stimmzettel und ein frankierter Rückumschlag für die Delegierten und eine Kopie der Unterlagen für den Landesverband an die Geschäftsstellen der Landesverbände versandt.

„Das schriftliche Verfahren geht mit der aktuellen Satzung der AMÖ konform. Die Mitgliedsverbände führen die Beschlussfassung durch die namentlich zu benennenden Delegierten herbei und teilen der AMÖ das Ergebnis der Abstimmung mit. Die Ergebnisse der Abstimmung werden wird dann in einer virtuellen Tagung am 22. Oktober 2020 bekanntgeben“, so Hochgesang. Die virtuelle Tagung wird öffentlich sein.

Präsidium steht erneut zur Wahl

Der Präsident, die Präsidiumsmitglieder und die Rechnungsprüfer stehen zur Wiederwahl zur Verfügung. Weitere Vorschläge für die Besetzung der Ämter sind nicht in der AMÖ-Geschäftsstelle eingegangen.

Sämtliche Beschlüsse, die die Annahme des Haushalts, den Bericht des Wirtschaftsprüfers oder der Rechnungsprüfer der AMÖ durch die Delegiertenversammlung betreffen, fasste der Gesamtvorstand einstimmig. Gleiches gilt für die neue Beitragsordnung der AMÖ.

Diese war laut Hochgesang notwendig geworden, da es in der AMÖ eine zunehmende Anzahl der Mitgliedsunternehmen gäbe, die mit der derzeit gültigen Beitragsordnung nicht mehr eindeutig und zweifelsfrei veranlagt werden könnten. Das Präsidium der AMÖ hatte angesichts dessen beschlossen, eine Beitragsstrukturkommission einzusetzen.

„Die Beitragsstrukturkommission hat in zwei Videokonferenzen einen Vorschlag ausgearbeitet, der mit ausführlichen Erläuterungen übermittelt wurde. Es ging ausdrücklich nicht darum, die Grundstruktur mit der Orientierung an der Lohnsumme durch ein anderes Verfahren zu ersetzen oder höhere Mitgliedsbeiträge zu generieren, sondern ausschließlich darum die Probleme der Zuordnung zu lösen“, so Hochgesang.

Als Gäste begrüßte AMÖ-Präsident Schäfer Björn Velten und Christian Müller von der TransPak AG. Das Unternehmen aus Solms bei Wetzlar, mit dem die AMÖ eine seit 2005 gewachsene vertrauensvolle Zusammenarbeit verbindet, ist seit September 2020 neues korporatives Mitglied der AMÖ. Bereits im Juni 2020 wurde das Daten Competence Center (DCC) assoziiertes AMÖ-Mitglied sowie die AMÖ im DCC – als so zu bezeichnende Cross-Mitgliedschaft. Jetzt war DCC-Geschäftsführer Dr. Olaf Plümer nach Würzburg gereist, um das DCC dem Gesamtvorstand der AMÖ vorzustellen.

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