Recht 11/2019

Azubis: FAQ Probezeit

Frage aus einem Mitgliedsunternehmen: „Meinen letzten Azubi habe ich in der Probezeit entlassen müssen, weil er bereits nach einem Monat erhebliche Krankheitszeiten hatte. Habe ich eigentlich das Recht, die Probezeit zu verlängern?“

Ja, wenn die Verlängerung im Vorfeld in den Arbeitsvertrag aufgenommen wurde! (Antwort der GVN-Rechtsabteilung)

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich zuletzt in seinem Urteil vom 9. Juni 2016 mit einer ähnlichen Frage befasst. Ein Azubi hatte mit dem Ausbildungsbetrieb einen Ausbildungsvertrag geschlossen, der die bei Auszubildenden maximale Probezeit von vier Monaten vorsah. Des Weiteren regelte der Vertrag, dass, wenn die Probezeit um mehr als ein Drittel der Zeit unterbrochen wird, sich die Probezeit um die Dauer der Unterbrechung verlängert und eine fristlose Kündigung auch in der so verlängerten Probezeit möglich ist. Der Auszubildende fiel dann tatsächlich krankheitsbedingt sieben Wochen lang aus. Der Arbeitgeber kündigte das Ausbildungsverhältnis fristlos zu einem Zeitpunkt, an dem die vier Monate abgelaufen waren, aber eben noch nicht die um die Unterbrechung verlängerte Probezeit. Der Azubi klagte. Er war der Meinung, dass die Probezeitverlängerung unwirksam sei, deshalb die Probezeit abgelaufen sei und deshalb die Kündigung unwirksam ist. Das BAG gab dem Arbeitgeber recht und stellte fest, dass die Probezeit im Ausbildungsvertrag wirksam um die Unterbrechungsdauer verlängert worden war. Es handele sich nicht um eine unwirksame Vereinbarung zu Lasten des Auszubildenden, da auch der Auszubildende ein Interesse daran habe, das Ausbildungsverhältnis während der Probezeit beenden zu können.

„Zweite Chance“ für Azubi

Ohne die Probezeitverlängerung hätte der Auszubildende häufig keine „zweite Chance“. Durch die Verlängerung der Probezeit sei es Auszubildenden und den Betrieben möglich, im Falle der Unterbrechung der Probezeit zu prüfen, ob die Fortsetzung des Ausbildungsverhältnisses Sinn macht oder nicht. Im Ergebnis eine positive Entscheidung für beide Seiten.

Ergänzender Hinweis: Auch bei „normalen“ Arbeitnehmern besteht die Möglichkeit einer Verlängerung der Probezeit, wenn im Arbeitsvertrag, also vor Vertragsbeginn, eine kürzere Dauer als die gesetzlich maximal mögliche sechsmonatige Probezeit festgesetzt wurde. Bei einem Zeitraum von z.B. vier Monaten ist eine Verlängerung auf sechs Monate kein Problem. In diesem Fall muss die Probezeitverlängerung im Arbeitsvertrag festgehalten werden. Die Formulierung zur Verlängerung der Probezeit könnte sich an folgendem Beispiel orientieren:

„Sollte der Arbeitnehmer während der Probezeit länger als zwei Monate nicht in der Lage sein, die Arbeitsleistung zu erbringen (etwa wegen Arbeitsunfähigkeit), so ist die Probezeit entsprechend zu verlängern. Maßgeblich ist der Zeitraum der Unterbrechung.”

Eine Verlängerung der Probezeit über sechs Monate hinaus ist zu Lasten des Arbeitnehmers nicht möglich, da dies bedeuten würde, dass der Kündigungsschutz erst später eintritt.

Fazit: Verlängerung möglich

Eine Probezeitverlängerung in der Ausbildung kann unter bestimmten Voraussetzungen vereinbart werden. Es ist möglich, die Probezeit zu verlängern, wenn die Ausbildung für mehr als ein Drittel dieser Zeit nicht stattfinden konnte, etwa aufgrund der Krankheit des Auszubildenden. Dies muss jedoch im Vorfeld vereinbart werden.

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