Recht 12/2021

Bilder: Urheber anfragen

Wer Bilder ohne Zustimmung des Urhebers auf seiner Internetseite einsetzt, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Gilt das immer und gibt es Ausnahmen?

Wenn auf Homepages, Flyern oder anderen Veröffentlichungen Fotos verwendet werden, benötigt man in der Regel hierfür Nutzungsrechte an diesen Bildern, da sie urheberrechtlich geschützt sind. Sofern Fotos ohne Nutzungsrechte verwendet werden, stehen den Urhebern u. a. Schadensersatzansprüche gegen die Verwender zu.

Rechtliche Regelung
Nach § 2 Absatz 1 Nr. 6 des Urhebergesetzes (UrhG) gehören Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden, zu den urheberrechtlich geschützten Werken, wenn es sich um persönliche geistige Schöpfungen handelt. Dies gilt insbesondere auch für Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden (§ 72 Abs. 1 UrhG).

Nach § 11 UrhG schützt das Urheberrecht den Urheber unter anderem in der Nutzung seines Werks und soll zugleich eine angemessene Vergütung für ihre Nutzung sichern. Nur der Urheber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk  zu veröffentlich ist (§ 12 UrhG), und kann daher u.a. gemäß § 31 Abs. 1, 32 Abs. 1 UrhG einem anderen gegen eine Vergütung das Recht einräumen, das Werk zu nutzen.

Gemäß § 6 Abs. 1 UrhG ist ein Werk veröffentlicht, wenn es mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Sofern der Urheber des jeweiligen Fotos, dem Verwender kein Nutzungsrecht eingeräumt hat.

Anders als Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch setzt der Schadensersatzanspruch Verschulden voraus. Der Anspruchsgegner muss also entweder vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben. Vorsätzliches Handeln ist anzunehmen, wenn der Anspruchsgegner mindestens mit bedingtem Vorsatz handelt, d. h. die Möglichkeit der Rechtsverletzung erkennt, sich jedoch mit deren Eintritt abfindet und diese in Kauf nimmt.

Fahrlässigkeit wird hingegen definiert mit einer Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt. Es entspricht der üblichen Sorgfaltspflicht bei Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken, dass man die Berechtigung zur Nutzung des Werks prüft und sich darüber Gewissheit verschafft. Gutgläubigkeit befreit vom Fahrlässigkeitsvorwurf nicht, da ein gutgläubiger Erwerb von urheberrechtlichen Nutzungsrechten und Leistungsschutzrechten ausscheidet.

Der Verletzte hat grundsätzlich die freie Wahl zwischen den drei typischen Berechnungsmethoden für den Schadensersatz, also entgangener Gewinn, Herausgabe des Verletzergewinns oder Berechnung nach der Lizenzanalogie.

Die gebräuchlichste Berechnungsmethode für den Schadensersatz ist die sog. Lizenzanalogie (§ URHG § 97 Abs. URHG § 97 Absatz 2 S. 3). Danach kann der Anspruchsteller von dem Verletzter die Vergütung verlangen, die ihm bei ordnungsgemäßer Nutzungsrechtseinräumung gewährt worden wäre. Es wird der Abschluss eines Lizenzvertrages zu angemessenen Bedingungen fingiert.

Fazit
Zwar sind alle Bilder, sofern sie eine persönliche geistige Schöpfung sind, urheberrechtlich geschützt, allerdings dürfen einige auch ohne eine Vergütung genutzt werden. Bei lizenzfreien Bildern räumt der Urheber allen Personen ein kosten- loses Nutzungsrecht ein. Daher ist es ratsam, bei der Verwendung von Bildern auf Webseiten und Flyern stets vorab zu prüfen, ob es sich um lizenzfreie Bilder handelt, da man sich andernfalls etwaigen Schadensersatzansprüchen aussetzt. Im Internet gibt es zahlreiche Datenbanken mit solchen lizenzfreien Fotos, die man bedenkenlos verwenden kann.

Hinweis

Die AMÖ bietet Ihnen kostenfreies Bildmaterial zur Bebilderung u.a. ihrer Internetseite an. Entsprechende Motive finden Sie im Mediacenter im internen Mitgliederbereich auf www.amoe.de.

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